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Rechtliche Fragen Schutzkonzept

Lockerungen Etappe 3

Es gibt erfreuliche weitere Erleichterungen für die OKJA zu vermelden nach dem Beschluss des Bundesrats vom 27. Mai 2020. Diese gelten ab 6. Juni bis auf Weiteres. Der DOJ hat sich umgehend mit den Behörden abgesprochen und das aktualisierte branchenspezifisch Rahmenschutzkonzept vom BAG plausibilisieren lassen. Auch die Mustervorlage für Schutzkonzepte wird in den kommenden Tagen angepasst.

Die wichtigsten Neuerungen auf einen Blick:

  • Im Vordergrund steht nun die Rückverfolgbarkeit von Infektionen und Ansteckungen (Tracing). Weiterhin wichtig und verbindlich gültig sind die Hygiene- und Verhaltensregeln (Abstand halten) des BAG.
  • Daher kommt bei den Schutzmassnahmen dem Führen von Präsenzlisten grosse Bedeutung zu.
  • Veranstaltungen bis max. 300 Personen sind erlaubt.
  • Treffen von max. 30 Personen im öffentlichen Raum sind erlaubt.
  • Altersgruppen von Kindern/Jugendlichen können vereinfacht gehandhabt werden: Durchmischung erlaubt, nur noch unterschiedliche Regeln für Kinder/Jugendliche bis zum Abschluss der obligatorischen Schule und Jugendliche/junge Erwachsene ab 16 Jahren.
  • Ausflüge in Schwimmbäder, Kinos, Zoos u. Ä. sind möglich.
  • Lager/Ferienangebote sind möglich. Details dazu finden sich in den Rahmenbedingungen für «Kultur-, Freizeit und Sportlager» des Bundes (29.5.2020).
  • Vermietungen und die unbegleitete Nutzung von Räumen sind möglich.

Aktuelle Informationen und Rahmenschutzkonzept

Foto: Ricardo Resende on Unsplash

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